27.01.2021 • Impeachment verfehlt Mehrheit

©2020 Stephan Hille
© 2021 · Stephan Hille

Impeachment gegen Donald Trump verfehlt Mehrheit

Im Repräsentantenhaus hat der Impeachmentantrag der Demokraten keine Mehrheit der Republikaner erreichen können und scheitert damit zum zweiten mal in Folge.

Positive Signale

Dabei sah alles gut aus für die zweite Runde. Nach dem Sturm auf das Capitol (veranlasst und angestachelt von EX-Präsident Donald Trump) wollten die Demokraten und wenige Republikaner ein Impeachment durchsetzen.

Doch die erforderliche zwei-drittel-Mehrheit kam wieder nicht zustande.

Damit obsiegt Trump abermals und könnte sich in vier Jahren erneut als Präsidentschaftskanditat zur Wahl stellen, außerdem darf er öffentliche Behördenämter annehmen, sollte er sich dafür bewerben und gewählt werden.

Trumps Politik

Donald Trump galt als Disput, Streitstifter, tendenziell rassistisch (America First Politik), verunklimpfte die US- und Welt-Presse als Lügenpresse, ging scharf gegen China vor (Huawei-Krise) und löste einen Handelsstreit aus, er mobilisierte radikalisierte Mob-Gruppen um seinen Willen durchzusetzen und bei der Präsidentschaftswahlen verlor er und sorgte abermals für Aufruhr.

Er spaltete die USA und behauptete, dass man ihm den Sieg gestohlen hätte – obwohl hohe Gerichte keine Unstimmigkeiten in der Wahl und in den Ergebnissen feststellen/ nachweisen konnte, sofern Trumps Anwälte sowieso keine Beweise vortragen konnten.

Sein größtes Projekt war die Mauer zu Mexiko.

Mauer zu Mexiko

Er wollte angeblich „Kriminelle“ fern halten um Amerika zu beschützen. Mit dem Mauerbau an der Grenze zu Mexiko ließ Trump eine stählerne Grenzbefestigung bauen, die Kosten sollte die mexikanische Regierung tragen. Das Vorhaben wurde scharf kritisiert und Trump erntete schwerste Kritik. Die aber ignorierte er.

Vorwürfe sexueller Belästigungen

Schon zu Beginn seiner Amtszeit sorgte Trump für zahlreiche negative Schlagzeilen. So soll er 2017 und Jahre zuvor mehrere Frauen sexuell belästigt haben. Bewiesen waren diese Vorwürfe zum Großteil nicht, weshalb es keine juristischen Folgen für Trump gab. Medial war es aber mehrere Wochen das Thema überhaupt.

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