13.01.2021 • USA Tagesdosis

Image by Dawit Tibebu from Pixabay

Tagesdosis aus den USA

  • Impeachment-Verfahren gegen Trump eingeleitet
  • Verschärfte Sicherheitsmaßnahmen zur Machtübergabe
  • Strafverfolgung gegen Beteiligte Personen des Mobs beim Sturm auf das Capitol

Impeachment

Tja da ging der, noch amtierende, US-Präsident Donald Trump wohl doch etwas zu weit. Er wird verantwortlich gemacht für den Sturm auf das Capitol und dessen Auswirkungen/ Folgen.
Trump hingegen weist jede Schuld von sich und verurteilt selbst die begangenen Verbrechen die im Zuge des überfallartigen Sturm auf das Capitol verübt wurden. Aus Medien- und Behördenkreise wurde bekannt, dass mindestens eine Frau erschossen wurde und zahlreiche Menschen verletzt wurden, auch Beamte waren unter den Opfern.

Soziale Netzwerke sperrten und/ oder löschten Trumps Konten aus Sorgnis vor weiteren Putschversuchen. Denn; Donald Trump weigert sich wie vor seine Wahlniederlage und die damit verbundene Abwahl anzuerkennen und spricht von WAHLBETRUG.

Nun aber hat das US-Parlament beschlossen, jedenfalls von Seiten der Demokraten, einen weiteren Antrag auf Amtsenthebung zu stellen und ein Verfahren anzustrengen. Mike Pence lehnt es aber ab, Trump für Amtsunfähig zu erklären. Auch die Zweidrittelmehrheit für ein Impeachment dürfte nicht zustande kommen, trotz vermehrt Ablehnung gegen Trump durch die Republikaner.

Demnach könnte sich Trump zur Wiederwahl 2025 positionieren. Ob er nach derartigen Vorfällen jemals wieder US-Präsident wird hängt davon ab ob das neue Impeachment-Verfahren erfolgreich verlaufen wird oder abermals scheitern wird.

Sicherheitsmaßnahmen

Zur Amtseinführung des künftigen US-Präsidenten Joe Biden werden die Sicherheitsmaßnahmen am Capitol deutlich verschärft. So wird das Militär mit Maschinengewehren abgestellt um die Amstübergabe und Amsteinführung bzw. die Vereidigung sicher zu gestalten.

Offenbar rechnen die Politker:innen mit neueren Versuchen der Trump-Anhänger.

Strafverfolgung

Nach Sturm auf das Capitol (US Parlament) wurden viele Straftaten begangen. Die Polizei und die Justiz ermittelt nach und nach die Täter und beanzeigt diese wegen verschiedensten Verstößen. Die US-Justiz dürfte also für lange Zeit ordentlich zu tun bekommen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

sechzehn − 8 =