13.01.2021 • Neue Maskenpflicht

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Ab Montag FFP2 Maskenpflicht

Ab Montag, 18.01.2021, gelten bayernweit neue Regelungen zur allgemeinen Maskenpflicht.
Bisher genügten einfache Masken, Stoffmasken oder Schals zur Bedeckung von Mund und Nase.

Nun hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) beschlossen, das Jede:r nur noch mit einer FFP2 oder ähnliche Masken öffentliche Verkehrsmittel nutzen oder mit solch einer Maske im Einzelhandel einkaufen gehen darf.

FFP2 Masken für Sozialschwache

In der Pressekonferenz von 15:00 Uhr (ntv) sagte Markus Söder, dass der Freistaat Bayern derartige Masken für Bedürftige zur Verfügung stellen werde.
Apotheken beklagen die Wirtschaftlichkeit, sollten Masken kostenlos an nachweislich Bedürftige verteilt werden sollen. Manch Apotheke muss diese sich nämlich selbst käuflich erwerben.

Zuvor ließ die bayerische Staatskanzlei, insbesondere MP Markus Söder, offen wie die FFP2 Maskenfinanzierung (analog Verteilung) bewerkstelligt werden solle.

Das Jahr 2021 dürfte ebenfalls ein schwieriges und teures Jahr werden. Die Wirtschaft stöhnt ohnehin unter der enormen Belastung.

Obdachlose

Bislang wurden Obdachlose in keiner PK und auch nicht medial berücksichtigt. Obdachlose dürften in keiner Weise Gelder erlangen um sich und andere effektiv vor Infektionen zu schützen. Wir hatten dazu eine Presseanfrage an die verantwortlichen behördlichen Stellen gestellt.

FFP2 fälschungssichere Gutscheine

Apotheken versuchen mit Fragenden Kunden:innen vernünftig beratend zu kommunizieren. Dies gestaltet sich, lt. Kurzinterview mit einer Geschäftsführerin einer örtlichen Apotheke, schwierig, weil von Seiten der Regierung wenig Kommuniziert wurde. Es wurde bemängelt dass man die Apotheken mit Fragen alleine lässt und auf Fragen spät oder gar nicht antwortet.

Den Kindern bringt man bei erst zu denken und dann zu reden. Dies, so eine Apothekerin, zeigt aber – dass die Politik erst redet und dann denkt- also vieles FALSCH mache und die Bürger:innen nicht wissen woran sie sich orientieren sollen. Dies stellt auch so manch Betrieb vor Herausforderungen und Problemen.

Polizei

Mit der Polizei haben wir ebenfalls gesprochen. Sie war zwar nicht der richtige Ansprechpartner, dennoch zeigte die Polizei ihre Position dahingehend, dass sich die Polizei in vielerlei Hinsicht nicht immer sicher ist welche Regelwerke bei Verstößen anzuwenden seien oder wie die Polizist:innen sich in Verstoßfällen zu verhalten hat. Schließlich aber wende man die bisherigen Sanktionen an, so also:

          • Wer nach 21:00 Uhr ohne trifftigen Grund außer Haus unterwegs ist, wird beanzeigt nach dem Infektionsschutzgesetz
          • Wer ohne Mund/Nasenbedeckung im ÖPNV und/ oder Geschäften festgestellt wird, wird beanzeigt nach dem Infektionsschutzgesetz
          • Wer ohne Mund/Nasenbedeckung in Hotspots angetroffen wird, wird beanzeigt nach dem Infektionsschutzgesetz
        • Das Gesundheitsamt entscheidet aber in den Einzelfällen ob und in welcher Höhe Bußgelder verhängt werden.
      • Die Betroffenen könnten Widerspruch gegen Bußgeldbescheide einlegen, dies kann soweit gehen dass ein Gericht entscheiden müsste.
    • Bußgelder können von 250,00 € bis 1.500,00 €, sogar in manchen Fällen 5.000,00 € übersteigen. Kann nicht bezahlt werden, oder wird eine Zahlung verweigert drohen zwangsweise Ordnungshaft.
  • Auch wer gegen Kontaktbeschränkungen verstößt muss mit Beanzeigung und Bußgeldbescheid rechnen. Bei Corona-Partys erwartet dem Gastgeber (analog Veranstalter) durchaus harte Sanktionen.

Alles im Allem soll es die Gesellschaft vor Corona schützen, ja, aber nicht wenn man dragonische Sanktionen verhängt (So Meinungen aus der befragten Bevölkerung). Mit Sanktionen schüre man eher noch mehr die Abneigung und Ablehnung der Maßnahmen und ob die Behörden und/ oder Politiker dies konsequent und dauerhaft durchzuziehen gewillt sind ist ebenfalls unklar. Bislang aber zeigt sich die Politik und zeigen sich die Behörden durchaus von ihrer harten Seite.

Übrigens

Die Polizei täte gut daran die Bewegungsfreiheit von hauptberuflichen und freien Journalisten zu respektieren! Dies hatte in der Vergangenheit zu ungemütlichen Konfrontationen mit unserem Haus geführt.

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