12.04.2021 • Augsburg zieht Notbremse

Mit einer Inzidenz von 159,8 ist Augsburg hoch dabei

Mit der Notbremse gelten andere Regeln, und für manch einen sind Regeln unbegreiflich

[PWP]

© Stadt Augsburg
© Stadt Augsburg

Mit den obigen Grafiken versucht die Stadt Augsburg eindringlich an die Bevölkerung zu appellieren dass es Ernst ist. Und da es viele Bürgerinnen und Bürger gibt die sich nicht an Cororna-Regeln halten wollen, steigen die Zahlen kontinuierlich weiter an.

Ausbaden müssen es am Ende zwar Alle, aber die Vielzahl von Regelbrecher verschlimmern die Gesamtsituation unnötigerweise nachhaltig.


Folgende Einschränkungen und Maßnahmen gelten mit der Notbremse

Quelle: Stadt Augsburg

Inzidenzabhängig gilt in Augsburg aktuell:

Die 7-Tage-Inzidenz im Stadtgebiet Augsburg liegt aktuell über 100: augsburg.de/fallzahlen

Es greift die sogenannte „Notbremse“

  • Privat darf sich ein Hausstand mit einer weiteren Person treffen.
  • Kontaktfreier Sport ist nur alleine, mit dem eigenen Hausstand sowie einer zusätzlichen Person erlaubt.
  • Es gilt eine allgemeine Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr.
  • Click & Meet ist mit negativem Test möglich (max. 48 Stunden alter PCR-Test oder max. 24 Stunden alter Schnelltest).
  • Friseure und Betriebe zu Fuß-, Nagel- und Gesichtspflege dürfen inzidenzunabhängig geöffnet bleiben.
  • Bibliotheken und Archive sind nicht von der Notbremse betroffen.

Grundlage für alle inzidenzabhängige Regelungen ist ausschließlich die RKI-Inzidenz.

Das gilt ab 12. April

Das bayerische Kabinett hat in seiner Sitzung am 7. April beschlossen, dass die bislang ab dem 12 April geplanten, möglichen Öffnungsschritte in den Bereichen Außengastronomie, Kultur und Sport bis vorerst 26. April ausgesetzt bleiben. Neben den aktuell geltenden Regelungen gilt ab Montag, 12. April:

Einzelhandel

Blumenfachgeschäfte, Gartenmärkte, Gärtnereien, Baumschulen, Baumärkte und Buchhandlungen werden künftig wieder wie sonstige Geschäfte des Einzelhandels behandelt. Ihre Öffnung ist damit nur unter den Bedingungen zulässig sein, die für den übrigen Einzelhandel gelten. Inzidenzunabhängig dürfen nur die in der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung abschließend aufgezählten Ladengeschäfte (Lebensmittelhandel inklusive Direktvermarktung, Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Versicherungsbüros, Pfandleihhäuser, Filialen des Brief- und Versandhandels, Reinigungen und Waschsalons, der Verkauf von Presseartikeln, Tierbedarf und Futtermitteln sowie der Großhandel) öffnen.

Für die sonstigen Geschäfte des Einzelhandels gilt:

  • Bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 50 kann der Einzelhandel unter Berücksichtigung der allgemeinen Schutz- und Hygienekonzepte (v.a. Mindestabstand, Maskenpflicht etc.) geöffnet werden.
  • Liegt die 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 ist „Click & Meet“ mit einem Kunden pro 40m² Verkaufsfläche zusätzlich zu den geltenden Hygienevorlagen zulässig.
  • Bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 100 und 200 ist „Click & Meet“ nach wie vor zulässig. Dabei dürfen jedoch nur Kundinnen und Kunden zugelassen werden, die einen aktuellen negativen Test (max. 48 Stunden alter PCR-Test oder max. 24 Stunden alter Schnelltest) nachweisen. 

    Die Stadt Augsburg hat zusätzlich zu den bestehenden Testzentren an der Messe, am Plärrer und in der Maximilianstraße vier weitere dezentrale Schnellteststationen in den Stadtteilen eingerichtet. Um lange Wartezeiten zu vermeiden, nutzen Sie möglichst die Teststationen in der Nähe Ihres Wohnortes.
    >> Alle Informationen zu den Testmöglichkeiten im Stadtgebiet

Schulen

Soweit Präsenzunterricht an den Schulen zugelassen ist, gilt für alle Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und das Schulverwaltungspersonal eine Testpflicht. Bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 muss zweimal wöchentlich getestet werden, bei einer Inzidenz über 100 (je nach Anzahl der Präsenztage) mindestens zweimal wöchentlich. 
>> Ausführliche Informationen zum Schulbetrieb nach den Osterferien

Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat am Freitag, 9. April eine entsprechende Verordnung zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung veröffentlicht.

Corona-Schutzmaßnahmen – das gilt aktuell im Stadtgebiet:

Ausgangssperre in Augsburg

Da die 7-Tage-Inzidenz in Augsburg über 100 liegt, gilt seit 24. März eine nächtliche Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr im Stadtgebiet.

Maskenpflicht im Freien und Konsum von Alkohol

  • Die Maskenpflicht unter freiem Himmel gilt im Stadtgebiet Augsburg seit dem 15. Februar nur noch in festgelegten Bereichen der Innenstadt, rund um den Helmut-Haller-Platz, auf dem Hochablass-Steg und auf allen öffentlichen Spielplätzen.
  • Auch das Verbot zum Konsum von Alkohol gilt nur noch in den neu definierten Maskenpflicht-Zonen.

Kontakte: aufs absolute Minimum reduzieren

Für private Zusammenkünfte gelten folgende inzidenzabhängige Regelungen:

  • Bei einer Inzidenz unter 35 sind private Treffen mit den Angehörigen des eigenen Hausstands sowie zusätzlich den Angehörigen zweier weiterer Hausstände, solange dabei eine Gesamtzahl von insgesamt zehn Personen nicht überschritten wird, erlaubt.
  • Bei einer Inzidenz zwischen 35 und 100 sind private Zusammenkünfte mit den Angehörigen des eigenen Hausstands sowie zusätzlich den Angehörigen eines weiteren Hausstands erlaubt, solange dabei eine Gesamtzahl von insgesamt fünf Personen nicht überschritten wird.
  • Bei einer Inzidenz über 100 sind private Treffen nur noch mit dem eigenen Hausstand und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person erlaubt.
    Ausnahme Kinderbetreuung: Kinder unter 14 Jahren können in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften beaufsichtigt werden, wenn sie Kinder aus höchstens zwei Hausständen umfassen. Bedingung: Die Beaufsichtigung muss wechselseitig, unentgeltlich und nicht geschäftsmäßig sein.
  • Die zu diesen Hausständen gehörenden Kinder unter 14 Jahren bleiben für die Gesamtzahl außer Betracht.
  • Ehegatten, Lebenspartner und Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft gelten jeweils als ein Hausstand, auch wenn sie keinen gemeinsamen Wohnsitz haben.
  • Dringend empfohlen wird aus medizinischer Sicht: Kontakte auf eigenen Hausstand beschränken.
  • Und:  >> Wer Kontakte notiert und die Warn App nutzt, hilft dabei, Infektionsketten zu unterbrechen.

Schulen und Kitas

>> Alle aktuellen Infos zum Schul- und Kitabetrieb im Stadtgebiet Augsburg finden Sie hier.


Besuchsregelung in Pflegeheimen, Krankenhäuser und anderen stationären Einrichtungen

Besuchern darf der Zutritt nur gewährt werden, wenn sie

a) über ein schriftliches oder elektronisches negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 verfügen und dieses auf Verlangen nachweisen, wobei die dem Testergebnis zu Grunde liegende Testung mittels eines PCR-Tests oder POC-Antigentests höchstens 48 Stunden vor dem Besuch vorgenommen worden sein darf und die jeweils geltenden Anforderungen des Robert Koch-Instituts erfüllen muss, oder

b) in der Einrichtung unter Aufsicht einen vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassenen Antigentest zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttest) in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Ergebnis vorgenommen haben.

Für die Besuchende gilt innerhalb der Einrichtung FFP2-Maskenpflicht.


Gastro: Nur noch Take-away

Bars, Restaurants und ähnliche Einrichtungen müssen geschlossen bleiben. Ausgenommen sind die Lieferung und Abholung von Speisen und Getränken für den Verzehr zu Hause. 


Kultur- und Freizeiteinrichtungen geschlossen. Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, sind untersagt.

Theater, Opern, Konzerthäuser, Bühnen, Kinos und ähnliche Einrichtungen sind geschlossen. Ebenso sind Tagungen, Kongresse, Messen und vergleichbare Veranstaltungen sind untersagt. Spielplätze unter freiem Himmel sind für Kinder nur in Begleitung von Erwachsenen geöffnet, es gilt Maskenpflicht und das Abstandsgebot.

Für Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten und vergleichbare Kulturstätten gelten inzidenzabhängige Vorgaben.


Sport

Für die Sportausübung gilt Folgendes:

  • Bei einer Inzidenz unter 50 ist kontaktfreier Sport in Gruppen von bis zu 10 Personen oder unter freiem Himmel in Gruppen von bis zu 20 Kindern unter 14 Jahren erlaubt.
  • Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 ist nur kontaktfreier Sport mit maximal 5 Personen aus zwei Hausständen erlaubt. Unter freiem Himmel ist zusätzlich Sport in Gruppen von bis zu 20 Kindern unter 14 Jahren erlaubt.
  • Bei einer Inzidenz über 100, ist nur kontaktfreier Sport allein, mit dem eigenen Hausstand und mit maximal einer weiteren Person erlaubt. Die Ausübung von Mannschaftssport ist untersagt.

Die Benutzung von Sportplätzen, Fitnessstudios, Tanzschulen und anderen Sportstätten ist nur unter freiem Himmel für kontaktfreien Sport zulässig.

Der Wettkampf- und Trainingsbetrieb der Berufssportler sowie der Leistungssportler der Bundes- und Landeskader darf stattfinden – ohne Zuschauer und unter strengen Auflagen.


Geschlossen bleiben Betriebe für Körperpflege

Dazu zählen u.a. Massagepraxen und Tattoo-Studios.

Neben Friseurbetrieben dürfen ab 1. März weitere körpernahe Dienstleistungsbetriebe unter Schutzauflagen öffnen, die zum Zweck der Körperhygiene und Körperpflege erforderlich sind. Dazu zählen Fußpflege, Maniküre und Gesichtspflege.

Medizinisch notwendige Anwendungen (z.B. Physiotherapie) sind erlaubt. 


Groß- und Einzelhandel

  • Es gelten die inzidenzabhängigen Vorgaben.
  • „Click & Collect“ darf inzidenzunabhängig im Einzelhandel angeboten werden. Unter Einhaltung von Schutz- und Hygienekonzepten (insbesondere gestaffelte Zeitfenster zur Abholung) sowie der Verwendung von FFP2-Masken, ist das Abholen von vorher online oder telefonisch bestellter Ware möglich.

Für alle geöffneten Läden gilt wie bisher: FFP2-Maskenpflicht, Abstandsgebot und Begrenzung der Kundenzahl. Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher ist als ein Kunde je 10 m2 für die ersten 800 m2 der Verkaufsfläche sowie zusätzlich ein Kunde je 20 m2 für den 800 m2 übersteigenden Teil der Verkaufsfläche.

In Augsburg sind zudem Desinfektionsmittelspender am Eingang Pflicht


Öffnung von Bibliotheken und Archive

Büchereien, Archive und Bibliotheken können ab dem 8. März unter Schutzauflagen (Hygienekonzept, Personenbegrenzung) wieder öffnen.


Außerschulische Bildungsangebote: keine Präsenzveranstaltungen

Kurse, die beruflich veranlasst sind, dürfen in Präsenz stattfinden, wenn eine 7-Tage-Inzidenz von 100 nicht überschritten wird und der Mindestabstand von 1,5 Metern durchgehend und zuverlässig eingehalten werden kann.

Fahrschulunterricht und Fahrschulprüfungen sind unter Schutzauflagen wieder zugelassen.

Davon abgesehen sind Präsenzveranstaltungen bei außerschulischen Bildungsangeboten untersagt. 


Instrumental- und Gesangsunterricht

In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 100 nicht überschreitet, kann wieder Instrumental- und Gesangsunterricht als Einzelunterricht stattfinden. (Mindestabstand 2 Meter, Maskenpflicht soweit das für das betreffende Musikinstrument möglich ist)


Einreisequarantäneverordnung

Die Einreisequarantäneverordnung  wird bis einschließlich 18. April 2021 verlängert. Für die Einreise speziell aus den besonders infektionsgefährlichen Virusvariantengebieten gelten folgende Änderungen:

  • Die Quarantänedauer beträgt hier künftig 14 Tage (statt bisher nur 10 Tage).
  • Die Quarantäne kann nicht mehr durch vorzeitige Freitestung (Negativtest am fünften Tag nach der Einreise) verkürzt werden. 

Die sonstigen Quarantäneausnahmen für die Einreise aus Virusvariantengebieten (v. a. für Warentransport und systemrelevante Grenzgänger und Grenzpendler) bleiben unverändert.

>> Mehr Informationen für Reiserückkehrende

Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, von allen nicht zwingend notwendigen Reisen im Inland und in das Ausland abzusehen. Die bestehenden Quarantäneverpflichtungen werden konsequent vollzogen und bußgeldpflichtig kontrolliert.


Märkte

Märkte sind untersagt. Ausgenommen ist der Verkauf von Lebensmitteln, Blumen und Pflanzen.


Aktuelle Regelungen:

> 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und >> Allgemeinverfügung der Stadt Augsburg .

Maskenpflicht

Maskenpflicht gilt generell im Einzelhandel, im ÖPNV sowie vor Groß- und Einzelhandelsgeschäften und auf den zu ihnen gehörenden Parkplätzen.

In Bayern ist das Tragen einer FFP2-Maske im Einzelhandel und im ÖPNV verpflichtend.  >> Wo sie aktuell gilt

Zudem gilt in Augsburg Maskenpflicht in folgenden öffentlichen Bereichen:

Wer durch eine Zone mit Maskenpflicht zu Fuß unterwegs ist, joggt oder sich in ihr aufhält, muss Mund und Nase bedecken.

Die 11. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sieht keine Ausnahmen von der Maskenpflicht für das Essen, Trinken oder Rauchen vor (vgl. § 1 Abs. 2 der 11. BayIfSMV).

Lediglich beim Trinken, Essen oder Rauchen darf die Maske kurz abgenommen werden, sie muss aber nach dem Zug an der Zigarette oder dem Abbeißen oder dem Trinken unverzüglich wieder aufgesetzt werden. Das bloße In-der-Hand-Halten einer glühenden Zigarette, einer Speise oder eines Getränks berechtigt nicht, die Maske abzusetzen.

Bisher hat die Stadt Augsburg diese Regelung weniger streng als in der 11. BayIfSMV festgeschrieben vollzogen. Insbesondere im Zusammenhang mit der wärmer werdenden Witterung wird dieser großzügige Vollzug jedoch zuletzt vermehrt ausgenutzt. 

Der Ordnungsdienst der Stadt Augsburg wird Vorgaben der bayerischen Verordnung aus Gründen des wichtigen und notwendigen Infektionsschutzes ab sofort strenger vollziehen und Verstöße dagegen entsprechend ahnden. Es gab eine Übergangsfrist bis einschließlich 5. März, in der auf die neuen Vorgaben hingewiesen wird.

Rad-, Pedelec-, E-Scooter- und Segway-Fahrende müssen auf Fahrbahnen sowie auf abmarkierten Radwegen und Radstreifen keine Maske tragen. Maskenpflicht gilt für sie in den Zonen mit Maskenpflicht aktuell nur auf gemeinsam genutzten Geh- und Radwegen (ohne Streifen), Gehwegen (auch mit dem Zusatzzeichen „Radfahrer frei“), in Fußgängerzonen, in verkehrsberuhigten Bereichen sowie am Hochablass.

Klarsichtmasken aus Kunststoff, auch wenn sie eng anliegen, sind wie Visiere nicht mehr zulässig. Das heißt nur noch eng anliegende, den Mund und die Nase bedeckende textile Mund-Nasen-Bedeckung entsprechen den Vorgaben.

FFP2-Maskenpflicht

Hier gilt in Bayern aktuell FFP2-Maskenpflicht:

  • im öffentlichen Personennahverkehr und an den Haltestellen,
  • beim Einkaufen (in Geschäften, in Eingangsbereichen sowie auf den dazugehörigen Parkplätzen),
  • bei der Abholung von Waren im Rahmen von Click & Collect
  • auf Wochenmärkten (betrifft auch den Augsburger Stadtmarkt) und
  • in Arztpraxen, Zahnarztpraxen sowie sonstigen Praxen
  • für Besuchende in Altenheimen, Seniorenresidenzen sowie Pflege- und Behinderteneinrichtungen.
  • für das Personal von Altenheimen, Seniorenresidenzen sowie Pflege- und Behinderteneinrichtungen – wenn Kontakt mit den Bewohnenden besteht.
  • für Besuchende von Gottesdiensten
  • im Parteiverkehr der Stadt Augsburg

Gut zu wissen:

  • Die Regelung gilt nicht für Kinder unter 15 Jahren.
  • FFP2-Maskenpflicht gilt nicht für Angestellte im Handel, Praxis- und ÖPNV-Personal.
  • Masken mit vergleichbarem Schutz wie N95-Masken oder KN95-Masken sind ebenfalls erlaubt.

Weitere Informationen: Stadt Augsburg • Vor Infektion schützen

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